Rechtsprechung
| BPatG, 02.11.2005 - 28 W (pat) 26/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- EuGH, 12.02.2004 - C-363/99
Koninklijke KPN Nederland
Auszug aus BPatG, 02.11.2005 - 28 W (pat) 26/05
Steht somit fest, dass ein jeder der Begriffe eine Eigenschaft der Waren deutlich beschreibt, so könnte die Zusammenfügung dieser schutzunfähigen Worte nur dann zur Eintragung als Marke führen, wenn damit eine Neuschöpfung, also ein neue Aussage entsteht, die mehr ist als die bloße Kombination beschreibender Worte und die sich hinreichend weit von dem Eindruck entfernt, der bei der Zusammenfügung der beschreibenden Bestandteile entsteht (EuGH, MarkenR 2004, 111 - BIOMILD, MarkenR 2004, 99 - Postkantoor). - EuGH, 12.02.2004 - C-265/00
Campina Melkunie
Auszug aus BPatG, 02.11.2005 - 28 W (pat) 26/05
Steht somit fest, dass ein jeder der Begriffe eine Eigenschaft der Waren deutlich beschreibt, so könnte die Zusammenfügung dieser schutzunfähigen Worte nur dann zur Eintragung als Marke führen, wenn damit eine Neuschöpfung, also ein neue Aussage entsteht, die mehr ist als die bloße Kombination beschreibender Worte und die sich hinreichend weit von dem Eindruck entfernt, der bei der Zusammenfügung der beschreibenden Bestandteile entsteht (EuGH, MarkenR 2004, 111 - BIOMILD, MarkenR 2004, 99 - Postkantoor).